2015/07/17

Interpretation der Verfassung - "Kollektive Selbstverteidigung" oder "Kollektiver Selbstmord"?

Gestern wurde im japanischen Parlament trotz heftiger Proteste der Opposition und der Bevölkerung ein Gesetz erlassen, welches eine Neuinterpretation der Verfassung, genauer gesagt des 9ten Verfassungsartikels, gestattet. 

Was ist der Artikel 9 der japanischen Verfassung? 

Zunächt sei erwähnt, dass die derzeitige Verfassung Japans fast 70 Jahre alt ist. Nach dem 2ten WK wurde die japanische Nachkriegsverfassung gemeinsam mit den amerikanischen Verfassern herausgearbeitet und 1946 veröffentlich. 

Artikel 9 ist der "Friedens-Artikel", der kriegerische Auseinandersetzungen und den Unterhalt eines Militärs verbietet. Natürlich hat Japan ein "Militär" und ist auch eines der Länder mit den höchsten Militärausgaben weltweit. Allerdings nennt man das japanische Militär "Selbstverteidigungskräfte" (自衛隊) und sie sind genau dazu da - um Japan im Falle des Falles zu verteidigen. 
Dh, nur für den Fall, dass Japan direkt bedroht wird, rücken die Selbstverteidigungskräfte aus. Und natürlich bei Naturkatastrophen.